Ob dies ein unfreiwilliger Beitrag zum Thema Prinzipientreue und Aufmüpfigkeit ist, die Interpretation sei jedem selbst überlassen.

Ja, ich bin Nikotin und Koffeinsüchtig. Beide Substanzen waren während meiner Jugend in Deutschland praktisch universell akzeptiert. Der Artikel ist in Ordnung, damit muss ich leben – eigentlich sollte man als „Politiker“ mit gutem Beispiel vorangehen. Damit, dass meine Rauchgewohnheit einmal in der Presse thematisiert wird, und ich damit zu einem schlechten Beispiel werden könnte, hatte ich nicht gerechnet. Besonders Leid tut es mir für den gezeigten „Bürger“ – der mit dem schwarzen Balken vor den Augen ja fast als „Verbrecher“ dargestellt ist.

Zum Thema „Gesetzeskonformität“ muss ich weiterhin erklären, dass ich nicht perfekt bin, sondern ein Mensch wie jeder andere. Ich habe schon Gesetze übertreten. Ich bin schon bei rot über Ampeln gelaufen, habe schon falsch geparkt und bin schneller gefahren als es konkret erlaubt war – entweder fahrlässig, weil ich zu dumm war zu kapieren dass dort etwa Parkverbot ist – oder – vorsätzlich wenn ich dachte, dass es niemand sieht und folglich niemanden stören kann. Wer da ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein.

Ich rate jedem Nichtraucher, besonders den Jugendlichen, gar nicht erst mit dem Rauchen anzufangen. Es wird schnell zu einer dummen Angewohnheit und bringt nicht besonders viel. Die Entscheidung ob und wie viel man raucht bleibt allerdings bis auf weiteres jedem Volljährigen selbst überlassen und das finde ich auch richtig.

Ansonsten handhabe ich mein Rauchverhalten normalerweise so:

1. In Räumen von Nichtrauchern rauche ich nicht, außer wenn sie ausdrücklich nichts dagegen haben.

2. In Gegenwart einer geringen Anzahl von Menschen frage ich, ob jemand etwas dagegen hat, wenn ich rauche.

3. In Gegenwart von vielen Menschen rauche ich, wenn schon jemand anders raucht, aber nur so lange, bis jemand mich ernsthaft darum bittet, aufzuhören.

Das ist nun wohl der Beitrag zum Thema Ehrlichkeit. Ist dieses Verhalten für Sie akzeptabel? Ich freue mich auf eine spannende Diskussion auf dieser Seite.

Im Übrigen wünsche ich allen Lesern dieser Seite ein gesegnetes Weihnachtsfest!

Ein interessantes Wochenende. Weil ich mich mit Claudio Lanza aus der Elbmarsch, der mit mir zum Landeskongress gefahren ist, bei der Absprache irgendwie missverstanden habe, sind wir Samstag morgen praktisch vor dem Aufstehen nach Delmenhorst gefahren. Einen Höhepunkt haben wir so verpasst… Der JuLi Kreisverband in Delmenhorst, der dieses mal den Landeskongress ausrichtet, ist irgendwie türkisch dominiert. Das heißt Freitagabend gab es einen Empfang der Landtagsfraktion im Restaurant „Ali Baba“ wohl mit Bauchtanz…

Samstagabend war dann Juli Party in Kemals Kulturtreff. Wir haben natürlich auf dem Hotelzimmer etwas vor und nachgeglüht…

Aber bleiben wir in der Reihenfolge. Samstagmorgen haben wir hier im Hotel gleich Frühstück bekommen – anschließend musste ich erstmal rüber zum Landesvorstand der FDP. Dort haben wir uns mit den Anträgen befasst, die auf dem letzten Landesparteitag nicht behandelt wurden. Ich finde es gut, dass sich unser Landesvorstand trotz Wahlkampf noch intensiv mit den Inhaltlichen Vorschlägen der Basis befasst. Auch drei Anträge der Jungen Liberalen wurden verhandelt – die ich vertreten sollte, weil die JuLis gebunden waren. Am besten ist mir das wohl gelungen bei einem Antrag zur Blutentnahme bei Gefahr von schweren Erkrankungen. Wohl auf Druck der CDU ist dies in das Niedersächsische Gefahrenabwehrgesetz aufgenommen worden. Vielleicht thematisiere ich das noch mal an anderer Stelle. Leider bekam ich keine Mehrheit für eine Änderung, aber immerhin ein knappes Ergebnis. Es gilt auf alle Fälle: Wir sind das liberale Korrektiv dieser Landesregierung und wenn sich jemand für die Rechte des Einzelnen gegenüber staatlichen Eingriffen einsetzt, dann ist das die FDP.

Meinen lieben Freund, unseren Europaabgeordneten Willem Schuth, konnte ich dann noch zum Juli Lako „mitschnacken“ – und er hat bei der Gelegenheit gleich ein Fass Bier für die Party am Abend spendiert. Wegen schlechter Zeitplanung habe ich davon zwar nichts mehr abgekriegt, aber trotzdem: Danke Wim!

Am Sonntag waren die Jungliberalen Freunde aus Hamburg zu Gast. Mal wieder gelegenheit mit dem Hamburger JuLi Vorsitzenden Sebastian Frick eine Runde zu klönen. Schwierige Ausgangslage in Hamburg… Ich hoffe sehr, dass die Freunde dort den Sprung in die Bürgerschaft schaffen.  TOI TOI TOI nach Hamburg!

Dies ist der Bericht über ein sehr erfolgreiches Wochenende im Harz. Freitag nachmittag bin ich nach Braunlage gefahren und habe mich dort im Braunen Hirschen eingecheckt… Das Tagungshotel Maritim habe ich noch gerade rechtzeitig zur Landesvorstandssitzung erreicht – aber da zu übernachten, konnte ich mir echt nicht leisten. Wir sind dann noch einmal die Änderungsanträge zu unserem Programm durchgegangen und dann kam auch schon die geheime Abstimmung über den Vorstandsvorschlag zur Landesliste.. Rösler, Sander, Meißner, Schwarz… und auf Platz 18 kam dann ich und wurde auch mit großer Mehrheit vom Vorstand für diesen Platz vorgeschlagen… Ich habe mich total gefreut!

Es folgte eine feucht-fröhliche Nacht mit verschiedenen Landesvorstandskollegen und Horst Dieter Heitmann, der auch am Freitag schon angereist war in der Hotelbar des Maritim. Gottseidank haben die alle großes Verständnis für mich armen Studenten.. Dankeschön!

Naja.. der Landesparteitag war dann nicht so ganz spannend, schließlich konnte ich mich als Landesvorstandmitglied schon in den Entwurf einbringen, so dass die Bühne am Samstag aus meiner Sicht den Delegierten gehörte. Ich habe mich entsprechend auch nicht zu Wort gemeldet sondern von wenigen Ausnahmen abgesehen den Vorstandsvorschlag unterstützt. Stolz bin ich, dass ich bereits bei der Besprechung im Landesvorstand Jan Christoph Oetjen erfolgreich bei seinen Bemühungen unterstützen konnte, die Abschaffung der Jagdsteuer ins Programm zu schreiben.

Die Party am Abend fand in einem Schützenfestzelt statt. Das essen war gut, die Musik auch, aber es war irgendwie lausig kalt. Ich gebe zu, dass ich auch schon etwas nervös war wegen der Landesvertreterversammlung am Sonntag. Ich konnte es mir leider nicht leisten, allen JuLi Delegierten noch einen auszugeben, wie die forderten – habe dann zwei Drinks versprochen, wenn ich im Landtag bin und die Diskussion beendet, indem ich gegangen bin… War nicht wirklich glorreich, aber was will ich denn machen?

Tja… der Sonntag. Die Vorschlagsliste des Landesvorstandes hat bis Platz neun ohne Gegenkandidaten gehalten. Horst Dieter und Nicole sind beide gegen Platz 12 angetreten, haben es aber nicht in die Stichwahl geschafft. Roland Riese hat sich mit gerade mal sieben Stimmen Vorsprung gegen Hillgriet Eilers durchsetzen können.

Es gab einige Gegenkandidaturen und ich wurde immer nervöser. Nebenbei habe ich mir Stichworte für meine Vorstellungsrede gemacht. Platz 18. Philipp Rösler schlug mich vor. Ich zählte: 21.. 22… und tatsächlich: Eine Gegenkandidatin wurde vom (starken) Bezirksverband Osnabrück vorgeschlagen. Unternehmerin und Mutter von 6 Kindern… Ihr Name kommt im Alphabet vor meinem… Sie sprach und sprach und sprach.. Es erschien mir ewig zu dauern (vor Nervosität?). Ich bin langsam schon mal zum Rednerpult und habe gedanklich 2/3 meiner Stichworte gestrichen. Lieber kurz und knackig als Kontrast, dachte ich. Zwischendurch haben mir immer wieder Parteifreunde Mut gemacht. Endlich war ich dran. Ich war furchtbar nervös.

Ich habe die Rede, wie ich sie gehalten habe, in etwa rekonstruiert aufgrund meiner Stichworte und der Erinnerung.

[Die Rede als PDF-Datei herunterladen: Rede zum Landesparteitag]

Uff.. Fertig. Der letzte Applaus.. Keine Fragen an den Kandidaten. Petra (die Präsidentin) eröffnet den Wahlgang… Langsam wieder zum Platz. Rechts und Links freundliche, zustimmende Gesichter… Schnell meine Stimme abgeben….

Da haben mir schon einige Parteifreunde zu einer tollen Rede gratuliert… Ich hab mich gesetzt.. „Wartet lieber erstmal das Ergebnis ab… Dann könnt ihr mir immer noch gratulieren oder ihr müsst mich mal knuddeln…“ Wir haben ein Ergebnis…. Ein paar Enthaltungen, ein paar „Nein“.. endlich: Ruschmeyer 77%. Aufstehen! Freuen! Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen! Geknuddelt wurde ich trotzdem und konnte zahlreiche Hände schütteln.

Der Rest des Tages verlief dann so dahin – ich war irgendwie erleichtert! Die Rede hat wohl echt eingeschlagen – denn es haben mir den ganzen Tag Leute erklärt wie toll die war. Auch der Landesvorsitzende, gratulierte mir mit einer Umarmung und lobte die Rede.

Das erste mal fing ich auch an zu rechnen.. Hey.. Platz 18.. Wir haben jetzt 15 MdLs bei 8% – minus Verkleinerung des Landtages macht 13. Das heißt bei 11 bis 12% könnte ich reinkommen.. Wahnsinn!

Na, dafür lohnt es sich doch zu kämpfen!

Es wurden auch von einem Profi Fotografen Bilder gemacht.. der hatte es echt drauf, genau wie die Schminktante. Die sollen per Post zugeschickt werden.. na ich bin gespannt und bete, dass da keine dicke Rechnung mitkommt!

Mittendrin oder nur dabei?

Tja, ich durfte als Ersatzdelegierter hinfahren und unseren Bundesvorstand wiederwählen. Habe natürlich auch meine Kreuzchen an den richtigen Stellen gemacht.

Besonders froh und stolz kann unser Niedersächsischer Landesverband wohl sein, dass es uns gelungen ist „unseren“ Philipp Rösler mit einem traumhaften Ergebnis wieder ins Präsidium zu bekommen. Er musste sich Vorstellen, was bei einigen schon wieder fast wie ein faux pas ankam.. Natürlich kennt jeder Philipp! Aber seine Rede war so überzeugend, dass er wahrscheinlich gerade duch die Vorstellung noch mehr an Boden gut machen konnte. Na ich bin jedenfalls ein Fan!

Schön auch, dass wir Gesine Meisner, die Vorsitzende des Sozialausschusses im Nds. Landtag in den Bundesvorstand bekommen haben. Sie hat vor ihrer Wahl neben mir gesessen und wir hatten Spaß! Ich mag sie einfach. Sie ist in Hannover schon so etwas wie das soziale Gewissen der Regierungsfraktionen und ich musste über ihre Anekdoten von Frau von der Leyen schon gut grinsen.

Das bringt mich allerdings auch zum Hauptkritikpunkt an unserem Bundesparteitag. Ich fand die Planung und Darstellung unserer Sozialprogrammatik leider etwas daneben. Dirk Niebel hat den wirklich durchdachten und sinnvollen Antrag zur Sozialpolitik http://58.parteitag.fdp.de/files/162/L-1.pdf leider auf eine Art und Weise eingebracht, die mir Kalt wie eine Hundeschnauze vokam.

Nebenbei hatte ja in Berlin die Linke Ihren Vereinigungsparteitag – den die nach uns auf das Wochenende gelegt hatten, was schon etwas frech war. Aber den alten FJ-Strauß-Slogan „Freiheit statt Sozialismus“ wieder aufzuwärmen fand ich persönlich… nun ja… war ein Griff ins Klo. „Mehr Herzlichkeit wagen“ hätte es nach meiner Meinung heißen müssen.

Ich hätte mir gewünscht, dass mal einer ganz klar macht, dass wir immer jeden einzelnen im Auge haben, wenn wir uns sozialpolitische Gedanken machen. Ich hatte kurzfristig darüber nachgedacht ob ich mich in der Generaldebatte zu Wort melde, aber da lagen dem Präsidium schon 17 Wortmeldungen vor.. und wenn ein Parteitag einem eines nicht verzeiht, dann ist das nerven – was den ein oder anderen Laberkopp aber leider nicht stört.

Kurzum: Ich wünsche mir, dass wir als FDP einen Arm ausstrecken zu den Arbeitslosen und den Arbeitenden und klar machen, dass es uns um eine faire Abwägung ihrer Interessen geht. Aber auch, dass wir niemanden hängen lassen! Das kam mir zu wenig rüber! Das Bürgergeld ist da die Idee! Ein wesentlicher Punkt warum ich mich überhaupt in der FDP engagiere.

Wir schaffen gerade den Sprung von einer Klientelpartei zu einer Partei die wirklich das Gesamtwohl im Auge hat. Das Unterscheidet uns gerade von der Linken. Viel gefährlicher als der viel gescholtene Schäuble Trojaner von Rechts sind doch die Trojanischen Pferde, die als „Geschenke“ von Links in die Köpfe der Menschen eindringen und dort jede Eigeninitiative verhindern. Als FDP wollen wir den Menschen „nicht Fische sondern Angeln geben“ – um es in Wolfgang Knobels Worten auszudrücken. Hilfe zur Selbsthilfe und zum eigenverantwortlichen Leben muss die Devise lauten.

Ich habe versucht jetzt im Sozial und Jugendausschuss der Stadt genau das zu tun. Zu vermitteln, dass es mir um die Menschen geht. Auch als ich im Planungsausschuss saß vertretungsweise „mehr Herzlichkeit zu wagen“, als es um eine mögliche Umgestaltung des Albert-Schweizer Viertels ging. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass in unserer reichen Stadt, jeder Euro der investiert wird, um die Lebensqualität für die Menschen dort zu verbessern ein richtig investierter Euro ist und lasse mir das auch nicht kaputt reden. Was interessieren uns denn ggf. Aufkommende Mitnahmeeffekte eines Eigentümerfonds, wenn wir den Menschen (den Mietern in diesem furchtbaren Ghetto) dort das Gefühl vermitteln können, dass wir sie nicht vergessen?

Tja.. Ein paar Anekdoten zum BPT am Rande: 1. Sorry, dass ich am ersten Tag so lange weg war.. Wollte eigentlich nur im Hotel das 5 km weg lag einchecken.. Ich hab noch nie so ein Verkehrschaos erlebt wie an diesem Freitagnachmittag in Stuttgart. 45 Min. für 5 km! Und dann geht noch nicht mal die Handbremse meines Corsas (TÜV lies weg – ich kümmer mich drum). 5 Grad Steigung bei Stop and go waren die HÖLLE!

2. Super Griff ins Klo meinerseits – ich wollte möglichst viele Leute mit ner netten Postkarte grüßen (besonders meine lieben Unterstützer) und irgendwer hatte gesagt, wenn ich die am Werbestand der Post einwerfe, brauch ich sie nicht zu frankieren.. Naja.. alle mussten 96c Nachporto bezahlen.. Mann ist mir das MEGA PEINLICH. Entschuldigung Euch allen!!!!