FDP Winsen: „Alpha E muss vom Tisch – auch wenn die Redezeit zu kurz war“

In der Winsener Stadtratssitzung am 7. Oktober hat FDP-Fraktionsvorsitzender Nino Ruschmeyer als einziger neben dem Bürgermeister zum Thema Bahntrasse / Alpha E gesprochen – und dabei klare Worte gewählt:


„Wenn man unbequeme Wahrheiten aussprechen will – und damit auch der eigenen Kreistagsfraktion widerspricht –, braucht man ein schnelles Pferd – oder wenigstens eine gute Vorbereitung“, eröffnete Ruschmeyer augenzwinkernd seine Rede.

Seine Kernaussage:

Alpha E genügt den Anforderungen des Deutschlandtakts nicht – die Variante entlang der A 7 ist langfristig die bessere Lösung.

Winsen selbst sei dann kaum direkt betroffen, doch es gelte, die Nachbargemeinden zu unterstützen, „damit sie so wenig wie möglich belastet werden“.

Die A 7-Variante biete Chancen auf geringere Landschaftszerschneidung und eine bessere Bündelung der Infrastruktur.

Wichtig sei, Orte nicht abzuschneiden und moderne Schallschutztechnik zu nutzen.
Kritikpunkte aus den Gemeinden seien berechtigt – „aber lösbar, wenn man Planung und Mensch zusammendenkt“.

Nach gut fünf Minuten Redezeit war dann allerdings – streng nach Geschäftsordnung – Schluss.

Was Ruschmeyer noch hätte betonen wollen, wenn die Zeit gereicht hätte:

„Die Neubautrasse darf nicht mitten durch Dörfer führen, sondern muss dichter an die Autobahn. Eingriffe in die Natur können grundsätzlich ausgeglichen werden – zerschnittene Ortschaften heilen kaum wieder zusammen.“

Auf die Kritik von SPD-Fraktionschef Michael Schulze, es habe eine Absprache gegeben, das Thema nicht zu diskutieren, reagiert Ruschmeyer im Nachhinein gelassen:
„Demokratie lebt vom offenen Wort. Wir haben uns einer entsprechenden Absprache als FDP-Fraktion auch nicht angeschlossen.“

Mit einem Augenzwinkern fügte er hinzu:

„Dass sich die FDP in Land- und Bundestag im Moment eine Auszeit gönnt, ist hier ausnahmsweise mal von Vorteil. Anders als andere Fraktionen müssen wir auf Landtags- oder Bundestagsabgeordnete keine Rücksicht nehmen und haben auch keine Ratsmitglieder, die gleichzeitig im Kreistag sitzen.

Deshalb können wir als Stadtratsfraktion freier für Winsener Interessen eintreten.

Unsere Verantwortung gilt in erster Linie den Winsener Bürgerinnen und Bürgern – unsere Solidarität den Menschen in den betroffenen Nachbargemeinden.

Alpha E muss im Winsener Interesse vom Tisch.

Dass wir damit eine andere Auffassung vertreten als die FDP-Kreistagsfraktion, halte ich für völlig in Ordnung.“