Jedes Jahr eine tolle Veranstaltung, die unter Federführung von Hasso Ernst Neven bei Soltau in Egestorf stattfindet! Noch nirgendwo besseren Grünkohl bekommen!
In diesem Jahr wird Wirtschaftsminister Hirche dort sein.
Der Verkehrs- und Kulturverein sowie die evangelische Kirchengemeinde haben wieder im ganzen Ort ein kunterbuntes Programm für die ganze Familie auf die Beine gestellt. Kulinarische Vielfalt ist zu erwarten.
Die FDP wird mit einem Stand zugegen sein und meine Wenigkeit, sowie unser Landesvorsitzender Dr. Philipp Rösler werden zumindest zeitweise da sein.
Ich freue mich drauf!
Veranstalter: Verkehrs- und Kulturverein Salzhausen e.V.
Rathausplatz 1, 21376 Salzhausen
Telefon: 04172909915
Telefax: 04172909936
E-Mail: vkv@rathaus-salzhausen.de
Homepage: www.vkv.salzhausen.de
Löschers Hofcafé
Hoopter Elbdeich 77
21423 Winsen
Als Referenten sind vorgesehen
Otto Sander, Vorsitzender Deich und Wasserverband Vogtei Neuland
Ein Vertreter der Hamburger Hafenwirtschaft
Nino Ruschmeyer
moderieren wird Dr. Botschafter
Nähere Informationen werden folgen, sobald sie zur Verfügung stehen.
LFA Sitzung in Hannover
FDP Or t s v e r b a n d Wi n s e n ( L u h e )
Nicolas Ramm, Europaring 86, 21423 Winsen
An die Mitglieder des Ortsverbandes
sowie Interessenten
Winsen (Luhe) 29. August 2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie hiermit zur Sitzung des Ortsverbandes
am Montag, den 30.08 2007 um 19.30 Uhr in das Gasthof Alpers
in Luhdorf, Brümmelkamp, einladen.
Tagesordnung 1. Begrüßung
2. Formalien
o Feststellung der Beschlussfähigkeit,
o Genehmigung der Tagesordnung
3. Bericht aus den Ausschüssen des Stadtrates und der Ratssitzung
4. Bericht aus dem Kreistag bzw. -verband
5. Berichte aus Landes-, Bezirks- und Kreisvorstand
6. Vorbereitung der Landtagswahl 2008
7. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen,
Nicolas Ramm
Ortsvorsitzender
Tja… das war ein toller Termin. Wolfgang-Peter Geller, Inhaber der Firma California Sunbounce , hat sich große Mühe gegeben, und mit der Belegschaft sogar ein Zelt aufgebaut um den Minister und die Presse und Gäste zu empfangen und mit Getränken und Kuchen zu versorgen. Vielen Dank, California Sunbounce!
Kleiner Wermutstropfen: Leider ist nur Frau Essing vom Winsener Anzeiger der Einladung gefolgt und die Einladung an die Parteifreunde ist leider in der internen Kommunikation versickert… Das tut mir wirklich sehr Leid! Nächstes Mal machen wir das besser!
So hat der ein oder andere wirklich etwas etwas verpasst. Aber schön dass Frau Essing da war, ihr Bericht im WA ist auch wirklich gut geworden!
Ich muss sagen – “Zufallsbekanntschaften” sind ja oft die Besten. Dass ich mit der Firma in Kontakt getreten bin hatte ursprünglich so gar nichts politisches an sich, aber als ich gesehen habe, was für eine tolle Geschichte hinter dieser kleinen Firma steckt – musste ich Sie unserem Wirtschaftsminister einfach präsentieren. Ich finde das richtig klasse. Wer vermutet schon in Garlstorf ein Unternehmen, dass in seinem Segment Weltspitze ist?
Auch Herrn Hirche selbst habe ich selten so locker und gelöst erlebt. Hat einfach nur Spaß gemacht!
Da haben wir das andere Beispiel für die großartige Wirkung einer Berten geführten linken Mehrheit…
Okay.. Zugegeben.. Die Freien Winsener und die CDU haben sich beide irgendwie um 180° gedreht. Die Zuschüsse für die Stadthalle in diesem Jahr hatten wir ja schon bei den Haushaltsplanberatungen 2007 abgelehnt. Damals wurde von den beiden genannten “Parteien” beschlossen, dass die Subventionierung in Höhe von 40000 Euro in den Haushalt eingestellt wird. Im Fachausschuss war ich noch mit den Grünen alleine als ich die Freigabe der Mittel durch den Verwaltungsausschuss abgelehnt habe. Im VA ist dann wohl plötzlich (weiß der Teufel warum) alles umgekippt und dessen negative Entscheidung hat nun entgültig dazu geführt, dass die Subventionen in diesem Jahr nicht fließen. Das gilt auch für die Sanierung der Kegelbahn – das ist nun etwas was ich gar nicht mehr verstehe, schließlich gehört das zu unseren Vermieterpflichten als Stadt.
Heinrich Riedel hat in der Ratssitzung ein wahres Wort gesprochen: Die beteiligten sollten sich an die laufenden Verträge halten. Klar! Da war aber von Management Fee nicht die Rede und Herr Meyer der Stadthallenpächter hat dann plötzlich 100.000 Euro Zuschuss beantragt. Damit kam ja der Stein erst ins Rollen… Nun hat er sich bei uns in einem Brief beschwert, dass wir öffentlich darüber diskutieren. Was hat er denn geglaubt, das passiert?!
Unsere Auffassung ist ja schon lange, dass wir die Stadthalle in die Stadtwerke überführen wollen. Da Kauf nich Miete und Übertragung nicht Pachtvertrag bricht, wäre das auch für den Meyer die bessere Situation. Statt mit fast 40 Ratsherren und Frauen die alle meinen ihren Senf dazugeben zu müssen, müsste er dann nur noch mit dem Geschäftsführer verhandeln. Wenn der Aufsichtsrat sich dann darauf beschränkt zu tun was er soll, kommt das auch nicht in die Presse und schädigt den Betrieb. Zumindest wurde beschlossen, dass die Verwaltung prüfen muss, wie so eine Übertragung möglich wäre. Dass der Stadtwerke Geschäftsführer das nicht will ist völlig klar. Gastronomie ist ja nun wirklich nicht sein täglich Brot. Aber er ist Betriebswirt genug um mit Sachverstand als Verpächter aufzutreten. Das ist mehr als die meisten (alle?) Ratsherren und -frauen von sich behaupten können.. Wie Erich schon sagt.. Wenn Dilettanten versuchen einen Wirtschaftsbetrieb zu beeinflussen muss das in die Hose gehen.
Die Freien Winsener haben mit Ihrer Mehrheit durchgedrückt, dass NOCH EIN betriebswirtschaftliches Gutachten erstellt werden soll. Schade ums Geld. Wir haben schließlich schon so ein Ding. Wobei die Argumentation gar nicht mal so dumm war. Tobias Müller von den Freien Winsenern hat argumentiert man solle Hallenbetrieb und Gastronomie trennen und nur die Halle subventionieren. “Transparenz” sei wichtig. Okay – darüber hatten wir auch schon mal laut nachgedacht. Machbar ist das indes nicht. Ich bin ein großer Fan des Publikationsprinzips bei der Englischen Limited Gesellschaft, wo jeder jederzeit die Bilanz einsehen kann.. Aber grade im Gastro Gewerbe, wo keiner dem anderen was gönnt, muss das zu noch mehr Unfrieden führen… Kann man also knicken…
Naja. Mal gucken ob in dem neuen, sauteuren Gutachten was anderes steht als im alten.. Ich möchte wetten, dass nicht… Wer hält dagegen?
Über Kindergartengebühren und Populismus pur…
Ursprünglich wollte ich über die ganze Ratssitzung, in der ich mal fast durchgehend die Klappe gehalten habe berichten…
… weil Erich Lubina als Fraktionsvorsitzender hervorragende Arbeit leistet, und weil es eh nichts gebracht hätte, sich zu Wort zu melden! Gute Argumente werden schließlich nicht besser, wenn man sie wiederholt.
Ich greife zunächst nur den für mich markantesten Punkt raus. Es gibt in Winsen eine Satzung über Kindergatengebühren, die u.a. vorsieht, dass wenn zwei Kinder einer Familie den Kindergarten besuchen , das zweite Kind nur die Häfte zahlt.
Gut und gerecht meinen Sie? Finde ich auch!
Für uns (und die CDU) war es völlig logisch, dass wenn das erste Kind im letzten Jahr ist und aus den Gebühren rausfällt, das zweite Kind damit voll bezahlen muss.
Die Freien Winsener glauben hingegen, dass es gerechter sei, wenn man ein Kind beitragsfrei stellt, dem zweiten trotzdem nur den halben Betrag abzunehmen. Wobei sich mir persönlich die Logik der Argumentation nicht erschließt, da es doch keinen Unterschied macht, ob jemand keine Gebühren mehr zahlt, weil das Kind in die Schule kommt oder weil es befreit wurde. Es lässt sich aber natürlich als “super familienfreundlich” verkaufen.
Oliver Berten von den Freien Winsenern hatte in der Ratssitzung sehr schnell bemerkt, dass zwei CDU Leute fehlen, so dass er machen kann was er will, sofern es ihm gelingt SPD, Grüne und den Linken Huber auf eine Linie zu bekommen. Das ist ihm weitgehend gelungen, alles Links von Heinrich Riedel hat jedenfalls in seinem Chor mitgesungen.
Es wurde in der Diskussion der Eindruck vermittelt, als hätten CDU und FDP etwas gegen familienfreundliche Politik. Zeitweise klang es fast so, als würden “Mehrkindfamilien” durch das beitragsfreie Jahr mehr belastet, wenn man ihnen “nur” die Gebühren für das älteste Kind in voller Höhe abnimmt, das jüngere dafür aber voll bezahlen lässt.
Die Diskussion wurde irgendwann völlig absurd und selbst für jemanden, der den Sachverhalt kannte unüberschaubar, als Andre Wiese und (ich glaube Berten?) anfingen Rechenbeispiele zu bilden bei denen dann Wahlweise die Familie mit den vielen bzw. die mit dem Einzelkind Gut – bzw. Geringverdiener waren. Je nachdem konnte man den sozialen schwarzen Peter hin und herschieben. Das war irgendwie geradezu peinlich.
Tja. Gewonnen hat die Linke Spontanmehrheit und die Familien, die jetzt ein beitragsbefreites und ein ”ermäßigtes” Kind im Kindergarten haben - egal ob arm oder reich. Verloren hat mal wieder der ”normale” Winsener, dessen älteres Kind zum Beispiel schon in der Schule ist und dessen jüngeres entsprechend (natürlich?!) voll bezahlt…
Ein Hoch auf die Soziale Gerechtigkeit!
Wer in letzter Zeit die Presse im Landkreis Harburg verfolgt hat, wird sich langsam fragen, ob die Kreis-FDP und die FDP in Winsen eigentlich eine Meinung zum Thema Reball hat. Es geht im Moment ein wenig durcheinander und ich will mal versuchen das aufzuarbeiten (falls es jemanden interessiert).
Dass dieses Thema so hochgekocht wird, und dass die Presse zum Teil (Wochenblatt) indirekt fordert, man sollte seine Stimme zur Landtagswahl davon abhängig machen finde ich bedauerlich. Ich hatte mich ganz bewusst auf dieser Seite bislang nicht dazu geäußert. Ich frage mich, wer hier keine anderen Probleme hat.
Ich persönlich habe eine Meinung und die sagt ganz klar, dass Reball nicht gegen die Menschenwürde steht. Das ist die gleiche Auffassung die die Jungen Liberalen vertreten, und die ich im Namen der Jungen Liberalen vertreten habe – immerhin bin ich ja deren stv. Kreisvorsitzender.
Nun kann der geneigte Leser dieser Seite ja meinem Lebenslauf und der Seite an sich entnehmen, dass ich auch Ratsherr der Stadt Winsen und Landtagskandidat der FDP bin. Ich kann und will mich nicht dreiteilen und ich kann auch nur EINE Meinung haben. Dabei habe ich mir aber nie angemaßt für andere juristische Personen als die Jungen Liberalen zu sprechen. Ich bekleide in Winsen und im Kreis im Moment kein Parteiamt. Die Gegenauffassung hielt ich persönlich im Gegensatz zu den Jungen Liberalen zumindest für vertretbar. Mittlerweile habe ich mich noch einmal intensiv mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auseinandergesetzt und meine Meinung revidiert. Ich halte die Entscheidung das Einvernehmen und die baurechtliche Umnutzung (darum ging es ja) zu verweigern für schlicht rechtswidrig und kann da auch nicht aus meiner Haut.
Innerhalb der Stadtratsfraktion haben wir das Thema mehrfach diskutiert und ich bin jeweils bei den Abstimmungen 2 zu 1 unterlegen. Das heißt die FDP Fraktion im Rat der Stadt Winsen ist gegen die Reballanlage. Das habe ich nie bestritten. EINIG sind wir uns bei praktisch allen anderen Sachfragen (Stadhallenzuschuss, Steuersenkung usw.) Hier jetzt unüberwindliche Konflikte zu sehen wäre blödsinnig.
Der Kreisverband der FDP hat sich kurz nach bekannt werden des Urteils, vertreten durch den stv. Kreisvorsitzenden Wolfgang Knobel dagegen ausgesprochen, dass der Kreis in Berufung geht. Ob das tatsächlich die Auffassung des Kreisverbandes ist, soll sich Montag entscheiden.
Die Kreistagsfraktion vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Jürgen Kempf hat sich nun wieder für die Berufung ausgesprochen. Partei und Fraktion können aber durchaus unterschiedlicher Meinung sein – und jedes einzelne Mitglied wiederum anderer Meinung.
Ein Kommentar im Wochenblatt hält mich und Björn Försterling für ungeeignet für den Landtag (weil wir gesagt haben, ein Verwaltungsgericht hat richtig entschieden!). Im Rahmen der Pressefreiheit muss ich das hinnehmen – aber werde mit Sicherheit deswegen meine Meinung nicht ändern. Das wäre gegen alles, was ich auf dieser Seite vertrete.
Sofern sich der Kommentar an der Anzeigenkampagne des Shape Sportclubs (die auch aus meiner Sicht geschmacklos war) hochzieht, bitte ich zu beachten, dass es hier um verwaltungsrechtliche Sachentscheidungen geht, und dass es völlig unzulässig, schuldhaft rechtswidrig und mit Verlaub dumm wäre, diese Entscheidung mit völlig sachfremden Argumenten zu verknüpfen. Als Ratsherr habe ich einen Eid geleistet, meine Aufgaben nach dem Gesetz und UNPARTEIISCH zu erfüllen (die anderen übrigens auch). Sollte sich irgendein Amtsträger dazu hinreißen lassen haben, so zu argumentieren, wünsche ich ihm jetzt schon alles Gute für den Schadenersatzprozess. Stichwort “Amtshaftung” (839 BGB, 34 GG). Das ist meine unmaßgebliche juristische Meinung.
Der Landtagskandidat, der JuLi und der Ratsherr Ruschmeyer sind also eine Person mit nur einer Auffassung. Wer mit Herrn Wiezorek vom Wochenblatt die Auffassung vertritt, dass meine Meinung im Reball Streit ein Bekenntnis zu einem gewaltverherrlichenden Spiel ist und ich mich deshalb nicht für den Landtag eigne – bitte, der soll einen Kandidaten und eine Liste von Menschen wählen, die sich gar nicht erst trauen eine Meinung zu haben und zu vertreten.
Ich finde es ausdrücklich falsch, die Wahlentscheidung zur Landtagswahl von dieser Frage abhängig zu machen!
Wer das trotzdem tun will…
…den bitte ich herzlich, wenn er Menschen mit Rückgrat zu schätzen weiß – Ruschmeyer und die FDP Liste wählen und damit ein Zeichen setzen!